Der autoritäre Präsident, der nicht mit Worten, sondern mit Gesten „Halt die Klappe!“ befiehlt, hat nie aus eigener Kraft triumphiert. Er war erfolgreich, weil andere es ihm ermöglichten – aufgrund ihres Ehrgeizes, ihrer Angst oder weil sie die Risiken kleiner Zugeständnisse falsch einschätzten.
Am 23. März 1933 saß Ludwig Kaas in einem düsteren, vom abgestandenen Zigarettenrauch erfüllten Zimmer und versuchte, sich selbst davon zu überzeugen, die richtige Entscheidung zu treffen. Kaas, katholischer Priester und Vorsitzender der Zentrumspartei, stand an einem Scheideweg. Jahrelang hatte seine Partei versucht, den Aufstieg Adolf Hitlers zu verhindern. Doch 1932 wurden Hitlers Nationalsozialisten zur stärksten Kraft im Bundestag, und im Januar 1933 wurde Hitler Reichskanzler. Während Hitler seine Macht festigen wollte, war die Zentrumspartei das letzte Hindernis auf dem Weg zur vollständigen Herrschaft über Deutschland.
Hitler hatte das Ermächtigungsgesetz eingebracht, ein Gesetz, das ihm und seinem Kabinett die Möglichkeit geben sollte, durch normative Akte zu regieren und die Demokratie in ihrem Kern zu demontieren. Nur durch Widerstand der Zentrumspartei konnte das Gesetz verhindert werden. Kaas und seine Parteikollegen debattierten stundenlang, hin- und hergerissen zwischen Prinzipienverteidigung und Selbstverteidigung. Einige drängten zum Widerstand und warnten, Hitlers Macht müsse eingedämmt werden. Doch die meisten fürchteten die Folgen des Widerstands. Andere wiederum klammerten sich an die Hoffnung, durch Kooperation mit Hitler Einfluss auf ihn ausüben zu können.
Schließlich überzeugte sich Kaas, dass die beste Option darin bestünde, sich der neuen Realität anzupassen, um nicht von ihr erdrückt zu werden. „Wir müssen unseren Geist bewahren, aber eine Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes wird unangenehme Folgen für unsere Partei haben“, sagte er zu seinen Kollegen. Das Gesetz wurde verabschiedet und ebnete den Weg für Hitlers Diktatur.
Die Unterstützung dieses Aktes hatte keinerlei strategische Bedeutung. Sie mäßigte Hitlers Positionen nicht, sondern verschaffte ihm vielmehr die uneingeschränkte Macht.
Diese Episode verdeutlicht die gefährliche Logik der Abdankung oder den Glauben, dass angesichts einer wachsenden Bedrohung der Demokratie die Kapitulation eine Strategie ist, ja sogar die Zusammenarbeit mit einem Autokraten das Überleben sichert.
Jedes Mal, wenn ich die Gelegenheit habe, mit alten oder neuen Sozialisten, Mitgliedern oder ehemaligen Mitgliedern der Parteiführung zu sprechen, spüre ich dieselbe Logik des Rückzugs. Ja, die führenden Köpfe der sozialistischen Partei haben abgedankt, und das geschah nicht erst heute, sondern schon seit 2005.
Die Demokratie innerhalb des Systems erodierte langsam, zunächst durch die allmähliche Kapitulation derer, die sie aufgebaut hatten und sie hätten schützen sollen. Mit jedem Zugeständnis der Partei an den autokratischen Präsidenten wurde dieser immer dreister, und ihn zu stürzen, scheint heute für Jung und Alt schwieriger denn je. Die Reaktionen, die den Sozialisten anfangs pragmatisch erschienen – Abwarten, Schweigen, Einigung erzielen –, bestärkten den autokratischen Präsidenten nur darin, die Situation so weit eskalieren zu lassen, dass er nur noch Befehle erteilen konnte.
Der Zusammenbruch der Sozialistischen Partei war nicht unausweichlich, und die führenden Politiker hatten kaum Möglichkeiten zu reagieren. Doch einige glaubten 2005, nur mit Rama könnten sie Berisha besiegen, andere, sie könnten Rama nutzen, um ihre Vorherrschaft zu sichern. Manche glaubten sogar, sie könnten Rama kontrollieren, selbst nachdem er Premierminister geworden war. Sie alle irrten sich.
Die Demokratie innerhalb einer Partei stirbt selten von einem Moment auf den anderen. Sie wird durch Kapitulation, durch Rechtfertigungen und Kompromisse zerstört. Die Sozialistische Partei starb, als einflussreiche Mitglieder sich einredeten, sie wären sicherer, wenn sie nur ein wenig nachgäben, oder dass es praktischer sei, mit einer umstrittenen Persönlichkeit einen Konsens zu finden, als sich ihr entgegenzustellen.
Der autoritäre Präsident, der nicht mit Worten, sondern mit Gesten „Halt die Klappe!“ befiehlt, hat nie aus eigener Kraft triumphiert. Er war erfolgreich, weil andere es ihm ermöglichten – aufgrund ihres Ehrgeizes, ihrer Angst oder weil sie die Risiken kleiner Zugeständnisse falsch einschätzten.
100% korekt! 1997=PARTIA SOCIALISTE, 2013=Partia Oportuniste, 2026=Partia Oligarkave 2030=RAMA Holding SH.A.
Nuk e kuptoj vleren e ketyre artikujve pasi nuk thone asgje te re, por edhe nuk kane brenda rreshtave asnje lloj zgjidhjeje...kongresi i PS qe ne 2005 zgjodhi kryetarin e ri diten e pare e rrezoi mocionin e aspiranti kryetar...por te nesermen e pranoi...sepse naten u punua nga sponsori kryesor i kryetarit te ri qe ishte nje reminishence e diktatures si Gramoz Ruçi qe arriti ti "bindente" delegatet per vlerat e kryetarit te ri...democrazia ne Shqiperia eshte nje koncept abstrakt dhe i eshte lene ne dore individui te rradhes te cilet cuditerisht jane te gjithe diktatore.. Sali Berisha,Edi Rama etj,etj.