Angesichts des amerikanischen Protektionismus und der NATO-Krise kann Europa nicht länger tatenlos zusehen. Nur eine tiefgreifende Erneuerung in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft und politische Kultur kann die Ära der Demütigung in eine Ära des Aufbruchs verwandeln.
Europa scheint in einer neuen Realität in der Welt aufzuwachen. Vernachlässigt, beleidigt und von seinem ehemaligen Beschützer, den Vereinigten Staaten, angegriffen, fragen sich die europäischen Staats- und Regierungschefs: Wohin gehen wir jetzt?
Ist die Zukunft ein rascher Niedergang, eine „neue Ära der Demütigung“, wie der Analyst Adrian Wooldridge es ausdrückt? Oder werden die jüngsten Ereignisse eine tiefgreifende, längst überfällige Erneuerung auslösen?
In den kommenden Jahren wird die Europäische Union mit Präsident Donald Trump zu tun haben. Die größere Herausforderung liegt jedoch langfristig: Wie kann man nicht nur mit dieser Regierung, sondern auch mit ihren Folgen umgehen, die die globale Ordnung voraussichtlich verändern werden?
Dazu muss die Europäische Union ihren eigenen Zweck überdenken, was alle betrifft: die derzeitigen Mitglieder, diejenigen, die beitreten wollen, aber auch diejenigen, die ausgetreten sind, wie beispielsweise das Vereinigte Königreich.
Viele Europäer sehen die Konfrontation mit Trump als Wahl zwischen zwei Wegen: Unterwerfung oder Vergeltung. Doch beide Ansätze sind trügerisch. Beschwichtigung scheitert, weil Trump nie zufrieden ist und kein Abkommen als bindend betrachtet. Vergeltung scheitert ebenfalls, weil die USA den Vorteil der Eskalation haben: Beginnen sie einen Wirtschaftskrieg, verlieren beide Seiten, doch Europa erleidet größere Verluste. Die kluge Wahl ist daher weder Unterwerfung noch Konfrontation, sondern ein ruhiger und besonnener Rückzug aus den Vereinigten Staaten.
Im Bereich des Handels kann Europa dem klassischen Prinzip des Freihandels folgen: dem amerikanischen Protektionismus nicht mit europäischem Protektionismus begegnen. Die EU-Märkte sollten offen bleiben, selbst wenn die USA Zölle erheben.
Dies minimiert nicht nur den Schaden für Europa, sondern macht auch deutlich, dass die Schuld für die Folgen bei Washington liegt. Andererseits kann sich Europa im Sicherheitsbereich einen Zerfall der NATO nicht leisten.
Trumps Kritik an Europas niedrigen Verteidigungsausgaben ist berechtigt. Daher muss die EU dringend ihre Verteidigungsinvestitionen erhöhen, ihre eigenen Fähigkeiten stärken und ihre Abhängigkeit von den USA verringern.
Das bedeutet weder Unterwerfung noch Provokation: Kooperation, wo möglich, und klare Ablehnung, wo nötig. Europa hat jedoch ein tieferliegendes Problem: einen Mangel an geopolitischem Ehrgeiz.
Unter dem Schutz der Vereinigten Staaten nach 1945 konzentrierte sich die EU auf die interne Harmonisierung und vernachlässigte die Entwicklung einer gemeinsamen strategischen Vision. Angesichts der erschütterten globalen Ordnung erweist sich dieser Mangel nun als gefährlich.
Unter diesen Umständen erfordert eine echte Erneuerung Europas zunächst eine Neuausrichtung auf die kollektive Sicherheit. Es genügt nicht, die Verteidigungsausgaben einfach zu erhöhen; es bedarf eines klaren Bündnisses innerhalb der NATO.
Die europäischen Länder sollten sich zur gegenseitigen Verteidigung verpflichten, unter voller Beteiligung Großbritanniens und anderer Staaten. Die europäischen Armeen sollten stärker und geeinter werden.
Zweitens ist es unerlässlich, die angehäuften Fehler in der Wirtschaftspolitik zu korrigieren. Der Bericht „2024“ des ehemaligen Präsidenten der Europäischen Zentralbank und ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi hebt diese sehr deutlich hervor.
Er nennt übermäßige Regulierungen, die Innovationen behindern, das Fehlen eines einheitlichen Kapitalmarktes, einen schlecht gemanagten Übergang zu sauberer Energie und das Fehlen einer gemeinsamen Finanzpolitik. Ohne diese Schwächen zu beheben, kann Europa nicht mit anderen globalen Mächten konkurrieren.
Drittens ist ein Kulturwandel erforderlich. Die Europäische Union muss ein Gleichgewicht zwischen Einheit und nationaler Souveränität finden: so viel Einheit wie nötig, so wenig wie möglich.
Eine auf kollektive Sicherheit ausgerichtete Union ist unerlässlich, doch lässt sich dies nicht erreichen, indem man die nationalen Identitäten der Bürger zunehmend auslöscht. Kurz gesagt: Brüssel muss die Denkweise übermäßiger Zentralisierung aufgeben.
Die Chancen für eine solche Neuerfindung? Gering, aber nicht unmöglich. Donald Trump hat einen Schock ausgelöst, der Europa vor die Wahl stellt: entweder scheitern oder sich neu erfinden. Und dies ist ein entscheidender Moment. / Adaptiert aus „Pamphlet“, von „Bloomberg“
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