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Shkruar nga Pamfleti
Teheran braucht positive Anreize, nicht nur Druck.
Trotz intensiver, nächtlicher Verhandlungen sind die Friedensgespräche zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten gescheitert. Beide Seiten hatten zahlreiche Streitpunkte zu klären, sodass ein dauerhaftes Abkommen von vornherein schwierig zu erreichen war. Ein Punkt scheint jedoch besonders ausschlaggebend für das Scheitern gewesen zu sein: das iranische Atomprogramm.
„Das Treffen verlief gut, in den meisten Punkten herrschte Einigkeit“, schrieb US-Präsident Donald Trump in den sozialen Medien. „Aber der wichtigste Punkt, die Atomfrage, wurde nicht geklärt.“
Es überrascht nicht, dass die Atomfrage im Mittelpunkt von Trumps Bemühungen steht und zum Scheitern der Atomgespräche geführt hat. Der Umgang mit Irans nuklearen Ambitionen stellt die internationale Diplomatie seit Jahrzehnten vor eine zentrale Herausforderung. Während seiner beiden Amtszeiten versuchten die USA, Iran durch wirtschaftlichen Druck und militärische Interventionen zum vollständigen Verzicht auf sein Atomprogramm zu zwingen. Jedes Mal scheiterte dieser Ansatz.
„Wir werden dafür sorgen, dass der Iran keine Atomwaffe erhält“, erklärte Trump am 28. Februar, dem Tag, an dem Washington die Bombenangriffe auf Teheran begann. Doch sechs Wochen später bleibt die grundlegende Herausforderung bestehen. Der Krieg mag dem Iran erheblichen Schaden zugefügt haben, aber er hat weder das nukleare Know-how des Landes noch seine langfristige Fähigkeit zum Wiederaufbau des Programms zerstört.
Diese Gefahr hat sich politisch verschärft, obwohl Irans kurzfristige technische Kapazitäten erheblich beeinträchtigt sind. Die Lehre, die viele in Teheran aus dem Krieg ziehen könnten, ist nicht, dass Zurückhaltung Sicherheit schafft, sondern dass Schwäche angreifbar macht. Das heißt nicht, dass ein schneller oder verdeckter Versuch zum Bau einer Atomwaffe möglich ist; jeder ernsthafte Schritt in diese Richtung bräuchte Zeit und wäre leicht aufzudecken. Es bedeutet aber, dass die Argumente für den Erhalt der Möglichkeit einer nuklearen Abschreckung in der Zukunft wahrscheinlich gestärkt wurden.
Diese Ergebnisse bestätigen eine klare Tatsache: Diplomatie ist der einzig gangbare Weg, um sicherzustellen, dass Irans Atomprogramm friedlich bleibt. Tatsächlich hat sich dieser Ansatz bereits bewährt. Über ein Jahrzehnt lang arbeiteten amerikanische Diplomaten mit ihren Kollegen aus China, Frankreich, Deutschland, Russland, Großbritannien und der Europäischen Union zusammen, um ein Abkommen mit Iran zu erzielen. Das Ergebnis war das Abkommen von 2015 (JCPOA), in dem Iran überprüfbare Beschränkungen im Gegenzug für die Aufhebung der Sanktionen akzeptierte. Eine der Urheberinnen, Federica Mogherini, leitete die Verhandlungen und die Umsetzung des Abkommens; der andere, Shah, arbeitete jahrelang an der politischen Architektur, die es stützte. Diese Staaten verhandelten nicht mit Teheran, weil sie ihm blind vertrauten oder naiv waren, sondern weil sie verstanden, dass die Alternative zur Diplomatie das Chaos und die Zerstörung ist, die wir heute erleben.
Das JCPOA hielt jedoch nicht lange. 2018, weniger als zwei Jahre nach seinem Amtsantritt, kündigte Trump das Abkommen einseitig auf, obwohl die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) bestätigte, dass der Iran es einhielt und die anderen Vertragspartner an seiner Fortsetzung interessiert waren. Dieses Scheitern sollte jedoch kein Grund sein, es nicht erneut zu versuchen. Im Gegenteil, es zeigt, dass ein neues Abkommen beständiger und für beide Seiten schwerer aufzukündigen sein muss. Der Krieg hat gezeigt, dass Washington den Iran nicht zur Kapitulation zwingen kann. Um die Entwicklung von Atomwaffen zu verhindern, müssen die USA ein Abkommen mit der Islamischen Republik schließen und dessen Wirksamkeit gewährleisten.
Eine Reihe von Misserfolgen
Die Autoren bezeichnen den Krieg der USA und Israels gegen den Iran als illegal und rücksichtslos. Ihrer Ansicht nach gab es keine Beweise dafür, dass vom Iran eine unmittelbare nukleare Bedrohung ausging oder dass die Diplomatie gescheitert war. Im Gegenteil, es fanden Verhandlungen statt, und einige Vermittlerparteien kamen zu dem Schluss, dass Fortschritte erzielt wurden.
Selbst wenn der Iran kurz vor der Entwicklung einer Atomwaffe stünde, argumentieren viele Analysten, dass Militärschläge dies nicht verhindern könnten, insbesondere nicht langfristig. Das wissenschaftliche Wissen und die industrielle Kapazität eines Landes mit über 90 Millionen Einwohnern lassen sich nicht durch Bombenangriffe zerstören. Die Anlagen können zwar zerstört werden, aber sie können umso umfassender und mit größerer Entschlossenheit wiederaufgebaut werden.
Die Ereignisse nach den Angriffen bestätigten diese Analyse: Der Iran weitete den Konflikt aus, griff arabische Länder an und sperrte die Straße von Hormus, was zu einem drastischen Anstieg der Energiepreise führte. Obwohl der Oberste Führer Ali Khamenei getötet wurde, wurde er rasch durch seinen Sohn Mudschtaba ersetzt. Die Revolutionsgarde verlor zwar Teile der Infrastruktur, festigte aber ihre Kontrolle über das Land. Der Krieg beseitigte Irans nukleare Fähigkeiten nicht; im Gegenteil, er bestärkte das Argument für eine nukleare Abschreckung.
Die Rolle von Diplomatie und Anreizen
Verhandlungen haben gezeigt, dass sie das Verhalten Irans positiv beeinflussen können. Das JCPOA ist nach wie vor das wichtigste Beispiel, doch um heute erfolgreich zu sein, müssen Verhandlungen vergangene Schwächen angehen. Das iranische Atomprogramm ist komplex und erfordert tiefgreifende technische und politische Expertise. Der Mangel an dieser Expertise in den jüngsten Verhandlungen führte zu Missverständnissen und Fehlinterpretationen.
Die Autoren betonen, dass Verhandlungen Anreize und nicht nur Druck bieten sollten. Sanktionen und militärischer Druck sind nur dann wirksam, wenn sie mit einem glaubwürdigen diplomatischen Weg und konkreten Vorteilen einhergehen. Im Falle des JCPOA erhielt der Iran schrittweise Lockerungen der Sanktionen und die Aussicht auf wirtschaftliche Normalisierung. In den jüngsten Verhandlungen setzten die USA hauptsächlich auf Druck, ohne eine klare Zukunftsvision zu präsentieren, was den Iran an der Glaubwürdigkeit Washingtons zweifeln ließ.
Auf dem Weg zu einer neuen Vereinbarung
Die Vertrauensfrage ist nicht länger einseitig. Der Ausstieg der USA aus dem Abkommen von 2015 und die Militäraktionen während der Verhandlungen haben die Wahrnehmung Irans beeinflusst. Laut den Autoren ist Teheran jedoch weiterhin kompromissbereit, da wirtschaftliche Isolation und Krieg nicht tragbar sind.
Ein künftiges Abkommen muss gegenseitige Rechenschaftspflicht und Widerstandsfähigkeit gegenüber politischen Veränderungen gewährleisten. Es muss starke wirtschaftliche Mechanismen und gemeinsame Projekte umfassen, die gemeinsame Interessen für seinen Fortbestand schaffen.
Eine einzige Straße
Um eine Einigung zu erzielen, müssen die USA Druck mit glaubwürdigen Anreizen und einer klaren Vision gegenseitiger Vorteile verbinden. Obwohl Misstrauen und politische Dynamiken den Prozess erschweren, sind das Fachwissen und die Erfahrung zum Abschluss von Vereinbarungen weiterhin vorhanden.
Die Diplomatie mit dem Iran ist kein Gefallen an Teheran, sondern dient dem strategischen Interesse, weitere Konflikte zu vermeiden. Laut den Autoren besteht die Möglichkeit eines neuen Abkommens; es bleibt jedoch fraglich, ob die internationalen Akteure aus den Fehlern der Vergangenheit lernen werden. /Adaptiert aus Foreign Affairs /
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