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Shkruar nga Pamfleti
Die Suite, zu der auch ein im Keller befindlicher „Bunker“ zur Verhinderung von Überwachung gehört, dient als Treffpunkt für die EU-Botschafter, die eine größere Rolle als je zuvor bei der Gestaltung der Antwort des Blocks auf die größten Herausforderungen unserer Zeit spielen...
Wenn die EU in eine Krise gerät, gehen in einem hochgesicherten Raum tief im Brüsseler Gebäude, in dem der Europäische Rat tagt, die Lichter an. Im vergangenen Jahr waren sie häufiger denn je an, da die 27 Regierungsdelegierten des Blocks das Gift einnehmen mussten.
Die Suite, zu der auch ein zum Schutz vor Überwachung konzipierter „Bunker“ im Keller gehört, dient als Treffpunkt für die EU-Botschafter, die eine wichtigere Rolle denn je bei der Gestaltung der Antwort des Blocks auf die größten Herausforderungen unserer Zeit spielen. Von Donald Trumps Drohungen, Grönland zu annektieren und Importzölle zu erheben, über die Konflikte in Gaza und der Ukraine bis hin zu möglichen Angriffen auf den Iran und den allgemeinen Sorgen um die europäische Wirtschaft – diese Gruppe der einflussreichsten nationalen Vertreter, die ständig in Brüssel präsent sind, nimmt Gestalt an.
Die in Brüssel als Coreper II (kurz für Ausschuss der Ständigen Vertreter) bekannte Gruppe existiert seit der Gründung der EU. Sie räumt sich schrittweise mehr Entscheidungsbefugnisse ein, nicht nur um die Effizienz des Staatenbundes zu steigern, sondern auch als Gegengewicht zur zunehmend mächtigen Europäischen Kommission, der Exekutive der EU.
„Schon vor Beginn unserer EU-Ratspräsidentschaft hatte ich den Kollegen mitgeteilt, dass wir zwei Coreper-Sitzungen pro Woche abhalten würden, mehr als üblich. Es gab immer mehr zu tun, und ich wollte nicht, dass Coreper bis spät in die Nacht arbeiten muss “, sagte Agnieszka Bartol, Polens Botschafterin bei der EU, die die Sitzungen während der sechsmonatigen Ratspräsidentschaft ihres Landes im vergangenen Jahr leitete.
Während der dänischen EU-Ratspräsidentschaft, die auf die polnische folgte, tagte die Gruppe täglich, um eine wichtige Entscheidung darüber zu treffen, wie die Ukraine nicht zahlungsunfähig werden kann. Ihre größte Aufgabe bestand darin, eine Lösung für die Bedenken Belgiens und anderer Länder hinsichtlich der Verwendung russischer Immobilien zur Finanzierung des Kredits zu finden. Unter der aktuellen zyprischen Ratspräsidentschaft tagt Coreper II bis zu dreimal wöchentlich.
Im Januar wurden die Botschafter an einem Sonntagabend einbestellt, nur wenige Stunden nachdem US-Präsident Donald Trump im Zuge seines Annexionsversuchs Grönlands mit hohen Zöllen gegen seine Verbündeten gedroht hatte. Es war das erste Mal, dass die EU zusammentrat, um über eine Reaktion zu beraten, und innerhalb weniger Stunden herrschte breite Einigkeit darüber, wirtschaftliche Vergeltungsmaßnahmen in Erwägung zu ziehen. Coreper hat sich die Flexibilität und das Mandat verschafft, schnell auf Ereignisse zu reagieren, für die zuvor die Staats- und Regierungschefs einberufen worden wären, was die Entscheidungsfindung der EU erheblich verlangsamt.
The format has moved far beyond its origins as a preparatory body more than half a century ago, said four diplomats who have been present at Coreper in the past two years. This is a process that began during the Covid-19 pandemic when it was the only physical meeting that took place, and even government ministers were forced to hold video conferences only.
Inside the chamber, ambassadors often move between their seats in the inner row to consult with experts and advisers sitting behind them, engaging in free-flowing debate by turning the board with their country's name in front of them. Legal representatives sit to advise on resolving complex issues, and, on the sidelines, envoys joke and vent about their concerns.
“ These things have to work on the basis of consensus, and if you want to strive for consensus, you have to trust Coreper to find it. It is a place where you can broker compromises. Of course, ambassadors are passionate about protecting their countries’ interests, but they try to see things from each other’s perspective ,” said an EU diplomat who took part in the talks on the issue and, like others in this article, was granted anonymity to speak about the confidential meetings.
Officially, Coreper is not a decision-making body. But those who have been inside the room say the dividing lines have become increasingly blurred in recent years.
"If we're honest, it's really a place where decisions are made," said a second diplomat, arguing that while national leaders should regularly approve their actions, the speed of geopolitics means some things can't wait for months between leaders' summits.
"There are an increasing number of files that are too political for expert groups but too technical for politicians, where we need to scrutinise things a little better before they go to leaders. And that is Coreper ," said a third diplomat.
Geopolitical uncertainty
This role has become clearer since European Council President António Costa took office in 2024. He and his team have won applause from capitals by managing to reduce regular leaders' summits to one-day meetings, compared to the multi-day negotiations of the past, and by agreeing key positions between ambassadors ahead of the meetings. His chief of staff, Pedro Lourtie, often attends Coreper, as does Commission President Ursula von der Leyen's top adviser, Bjoern Seibert.
At the same time, Coreper II, which has historically focused on the economy, home affairs and external relations, has now taken over issues that were previously the responsibility of its sister format, Coreper I, which meets to discuss specific technical files related to policy areas. With controversial topics such as energy, climate change and bureaucracy becoming priorities for leaders, Coreper II ambassadors now negotiate on them as well.
Eine Reaktion auf die geopolitische Unsicherheit der EU ist, dass sich die Kommission in traditionell nationale Zuständigkeiten wie Verteidigung und Asylpolitik einmischt. Coreper II ist laut Diplomaten entscheidend, um sicherzustellen, dass die Mitgliedstaaten die Arbeit der Kommission engmaschig überwachen, ohne sie zu verzögern oder monatelang auf die Zustimmung der Staats- und Regierungschefs warten zu müssen.
„Als wir über das US-Handelsabkommen verhandelten, war ständig ein Coreper anwesend“, sagte ein Kommissionsbeamter und beklagte die zunehmende Kontrolle aus den Hauptstädten.
Für die Botschafter ist es aber genau darum geht, bei wichtigen Fragen ihre Meinung zu äußern und zu verhindern, dass Brüssel ohne ein Mandat der Mitgliedstaaten zu weit geht.
„Coreper basiert auf zwei Prinzipien: Gegenseitigem Vertrauen und Transparenz “, sagte der polnische Botschafter Bartol. / Adaptiert aus der Broschüre „Politico“
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