Die NATO erwägt, den jährlichen Gipfel im nächsten Jahr abzusagen, zum einen, um die Spannungen mit häufigen Kritikern von US-Präsident Donald Trump abzubauen, und zum anderen, um nicht die Aufmerksamkeit auf die Tatsache zu lenken, dass das Gastgeberland zu den Ländern des Bündnisses mit den geringsten NATO-Ausgaben gehört.
Während sich die NATO-Staats- und Regierungschefs in Ankara treffen, laufen hinter den Kulissen wichtige diplomatische Bemühungen über die Zukunft des Bündnisses.
Laut Bloomberg wird die Idee, den jährlichen Gipfel der Staats- und Regierungschefs zu verlassen, zunehmend lautstark diskutiert.
Der Hauptgrund für diese Diskussionen war die scharfe und anhaltende Kritik von US-Präsident Donald Trump am Bündnis. Trump, der offen erklärte, er sei nur aufgrund seiner engen Beziehung zu Präsident Recep Tayyip Erdoğan in die türkische Hauptstadt gekommen, setzte seine abfälligen und skeptischen Äußerungen über das Militärbündnis während seiner Treffen in Ankara fort. Trumps Haltung löste bei den Verbündeten große Besorgnis über den bevorstehenden Gipfel aus.
Bloomberg betont, dass unter normalen Umständen eine Verschiebung des Gipfels, der im nächsten Jahr in Albanien stattfinden sollte, weiterhin eine ernstzunehmende Option darstellt.
Quellen, die mit den Gesprächen vertraut sind, berichten Bloomberg, dass der Hauptzweck dieser Maßnahme darin besteht, Trump eine neue Plattform zu verwehren, um seine Verbündeten öffentlich anzugreifen.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte möchte diese jährlichen Treffen offenbar fortsetzen, damit das Bündnis weiterhin eine führende Rolle auf der globalen Agenda spielt. Er hat die massiven Verteidigungsausgabensteigerungen der Mitgliedstaaten hervorgehoben, um Trump umzustimmen. Es ist jedoch noch unklar, wie erfolgreich diese Taktik bisher bei Trump war.
„Der Wunsch nach einer Verschiebung des Gipfels ist nicht nur auf Trumps scharfe Rhetorik zurückzuführen, sondern auch auf den Haushalt des nächsten Gastgeberlandes Albanien, der innerhalb des Bündnisses Besorgnis auslöst. Albanien hat bis vor Kurzem die langjährige NATO-Verpflichtung, mindestens 2 % des BIP für Verteidigung auszugeben, nicht erfüllt und gehört damit zu den Ländern mit den niedrigsten Verteidigungsausgaben im Bündnis“, so ein Zitat von Bloomberg.
Führende Politiker befürchten, dass diese Situation Trump dazu veranlassen wird, den Druck auf das Bündnis hinsichtlich des Haushaltsdefizits weiter zu erhöhen. Der deutlichste Ausdruck dieser strategischen Spannungen liegt im Abschlusskommuniqué des Ankara-Gipfels, das laut einer mit dem Entwurf vertrauten Quelle am Mittwoch verabschiedet werden soll. Das Kommuniqué enthält jedoch keine Angaben zum Datum oder Ort des nächsten Gipfels, wie Bloomberg berichtet.
Die deutlichste institutionelle Erklärung zum Ablauf des Prozesses lieferte der NATO-Generalsekretär Giuseppe Cavo Dragone. In einem Interview mit Bloomberg TV bestätigte Dragone, dass der Gipfel in Albanien stattfinden werde, räumte aber gleichzeitig ein, dass der Zeitpunkt des Treffens – ob im nächsten oder im übernächsten Jahr – derzeit innerhalb des Bündnisses heftig diskutiert werde.
In einer Zeit, in der die geopolitischen Risiken im Nahen Osten und in Osteuropa ihren Höhepunkt erreichen, unterstreicht die Tatsache, dass die NATO nun ihren institutionellen Zeitplan ändert, um ihre Beziehungen zu den USA, ihrem größten Finanzgeber, zu gestalten, das fragile Gleichgewicht, das das Militärbündnis während der Ära Trump aufrechterhalten muss.
Pyka e radhës e Ram Kumbarit kunder Shqiperise!
Karagjozi pushtues, ende kryeministër, nuk e do nje ushtri shqiptare te forte. Ky jep parate e taksapaguesve per çingjijet, ky urren shqiptaret.