Vom Idealismus der Zivilgesellschaft zur Bewährungsprobe der Macht: Reicht Kompromisslosigkeit aus, um zu regieren?
Tatsächlich begann unsere politische Fabel mit einem Esel, der in ein weißes Tuch mit der Aufschrift „Wählt mich!“ gehüllt war. Obwohl drei Aktivisten der Zivilgesellschaft ihn praktisch zum kosovarischen Parlament zerrten, blieb der Eindruck bestehen, dass der „Kandidat für den Abgeordnetenposten“ gegen seinen Willen dorthin gebracht wurde.
Es war ein symbolischer Akt, eine Verhöhnung der Politik und insbesondere der damaligen Volksvertreter. Doch was verstand der Esel schon? Heute kandidieren zwei derjenigen, die den Esel ins Parlament brachten, selbst für das Parlament. Der dritte konnte dem Parlament nichts beibringen.
Viele ehemalige Aktivisten der Zivilgesellschaft warben damals für den Esel, heute werben sie für sich selbst. Während die Gründe des Esels, nicht Abgeordneter werden zu wollen, weiterhin im Dunkeln liegen, sind die Beweggründe der Zivilgesellschaft, die sich in eine Partei umwandelte, klar: Sie wollten die Welt verändern. Selbst Sänger, Ärzte, Humanisten, Maler und Kulturschaffende stürmten die Türen des Parlaments. Niemand zwingt sie dazu.
Aber was hat sich seither geändert? Damals waren sie eine kompromisslose Zivilgesellschaft, voller Idealismus und feuriger Rhetorik. Heute verfügen sie über Regierungserfahrung, sind aber immer noch kompromisslos. Damals gaben sie der Regierung die Schuld, heute der Opposition. Vetëvendosje, eine Organisation, die aus Ohnmacht gegenüber der Kriminalität gegründet wurde, um Veränderungen herbeizuführen, scheint sich nun rot gefärbt zu haben: Sie schützt die Armen, spricht von Gleichheit und sozialer Gerechtigkeit. Aber fängt Rot wirklich Mäuse? Ich meine die rote Katze, falls es sie überhaupt gibt.
Ist Kompromisslosigkeit eine Stärke? In der Opposition fördert Sturheit, also Kompromisslosigkeit, Wandel, korrigiert negative Prozesse und macht Missstände sichtbar. Der unnachgiebige Kampf von Vetëvendosje hielt einst die Hoffnung der Bürger auf einen Rechtsstaat, auf ein System frei von Korruption am Leben. Doch wenn Kompromisslosigkeit in die Politik Einzug hält, nimmt das Dilemma eine andere Form an. Statt Wandel zu fördern, führt sie zum Krieg gegen alle, die nicht mit einem übereinstimmen. Kompromisslose Politik, sobald man an der Macht ist, verwandelt die Kunst des Verhandelns und des Kompromisses in einen Kampf um die Vernichtung des Gegners. Kann eine Regierung funktionieren, die keinen Kompromiss akzeptiert, die den Gegner als Zielscheibe betrachtet? Anders gefragt: Evolution oder Revolution? Das hat nichts mit Darwin zu tun …
Worum geht es in diesem Wahlkampf? Nur um Stimmen oder um den Versuch, die Machtstrukturen zu beeinflussen und Versprechen einzulösen? In der Opposition schien Vetëvendosje die kompromisslose Stimme zu sein, die den Wahlkampf als moralischen Kampf, als Kampf gegen Ungerechtigkeit verstand. In der Regierung sieht das Dilemma anders aus: Wie lässt sich ein überkommenes, starres System führen, in dem jede Entscheidung durch die Filter alter Interessen geht? Die feurige Rhetorik ist kaltem Pragmatismus, internen Kalkulationen und den von der Realität erzwungenen Kompromissen gewichen.
Was spielt die Farbe der Vetëvendosje für eine Rolle? Wie viel Gleichheit kann es in einer stagnierenden Gesellschaft geben? Die Chinesen sagten einst: „Es kommt nicht auf die Farbe der Katze an, sondern darauf, ob sie die Maus fängt oder nicht.“ Hat die Vetëvendosje Gerechtigkeit geschaffen? Hat sie den Weg für Entwicklung geebnet? Hat sie die versprochenen Veränderungen bewirkt? Denn Bürger urteilen nicht nach Hautfarbe, Rhetorik oder ideologischer Zugehörigkeit. Sie urteilen nach ihrem Alltag. Jeder weiß am besten, wann es ihm besser ging, was seine Prioritäten sind und wie sehr sich seine Realität verändert hat.
Letztlich hängt alles davon ab, die Botschaft der Wähler zu verstehen. Nicht die von Experten, nicht die von Analysten, sondern die von Bürgern, die wissen, wann Brot billiger, Gerechtigkeit greifbarer und Hoffnung lebendiger war. Das Ergebnis ist nicht nur eine Anzahl von Stimmen, sondern ein Spiegelbild des Alltags. Vetèvendosje begann mit einem Esel, heute ist es eine rote Katze. Doch das Dilemma bleibt bestehen: Fangt es die Maus? Und weiter: Ist kompromisslose Politik in einem demokratischen System möglich, ohne die Regierungsführung in einen permanenten Krieg gegen alle zu verwandeln?
Kurti steht zweifellos an einem Scheideweg. Nicht, dass es an Beschimpfungen mit den anderen Parteien gemangelt hätte. Es war ein Wettstreit der Arroganz. Wie man so schön sagt: „Vom Schwören zum Handeln ist es ein weiter Weg!“ Genauso weit sind unter diesen Umständen die politischen Versprechen von der Verwirklichung entfernt. Das ewige Dilemma mit dem Brot bleibt bestehen: mehr produzieren oder gerechter verteilen? Kurz gesagt, das war der Kern des historischen Kampfes zwischen Links und Rechts, Kapitalismus und Sozialismus. Der Sozialismus brachte auf dem Höhepunkt seiner Macht die Diktatur, der Kapitalismus die Demokratie.
Vielleicht geht es nicht mehr um Essen, auch nicht um Löhne … Es gibt genug Essen und Geld in Europa. Werden wir Europa verlassen oder werden wir es gestalten? / Broschüre
Macja ka ngjyrën Sali.
Kosova qe ne kohen e Gjergj Kastriotit qe, kurre nuk luftoi krah tij e ka vertetuar historikisht qe eshte kotele e Beogradit. Deshe mevehtesi, na merre. Ke toke buke e burime natyrore bashke me Shqiperine per te jetuar si fisnik, e po cfare mutin do!? Tirana ju mbrojti, Tirana ju krijoi, e ju maloke te shitur te dreqi e i biri i bete karshillek Tiranes. He de, beni Parlament e Shtet, apo nuk kini kohe se coni njeri tjetrin ne Hage e ndertoni ekonomi byrekesh, kafenesh e dyqanesh me produkte te Beogradit. Nuk pashe e degjova nje Kacavar te ndihmoje e mbeshtese Shqiptaret ne emigracion ndersa Shqiptaret nuk lane gure pa levizur per t'i ndihmuar. Paret bac, paret bac, dini me thene, hani paret tash. Popull qe ju vjen ndohte me thene qe jam Dardan e shume krenare qe jane Kosovar. Bile e kane eliminuar emrin Kosova por thone Kosovo, puro serbo-sllavisht.